Kommunalwahl in Russland: Kreml-Partei mit deutlichem Sieg

Kommunalwahl in Russland: Kreml-Partei mit deutlichem Sieg

Die Kommunalwahlen in Russland brachten am gestrigen Sonntag zwar das erwartete Ergebnis in Form eines Siegs der regierenden Partei “Geeintes Russland“ um Ministerpräsident Wladimir Putin, der allerdings überraschend deutlich ausfiel. Für einige Politiker der Opposition zu deutlich, so dass in Moskau bereits am Wahlabend erste Vorwürfe von Wahlfälschung die Runde machten. In Moskau werden künftig aller Voraussicht nach nur noch zwei Parteien, Geeintes Russland und die Kommunistische Partei, im Stadtparlament vertreten sein. Alle übrigen Bewerber scheiterten an der 7-Prozent-Hürde, die bei Kommunalwahlen in Russland zur Anwendung kommt.

Juri Luschkow, der Bürgermeister von Moskau, kann im künftigen Stadtrat auf eine solide Mehrheit bauen, da die Partei “Geeintes Russland“ auf rund 65 % der Stimmen kam, während sich die “Kommunistische Partei“ mit nur 13 % zufriedengeben musste. Überhaupt nicht mehr vertreten sein wird dagegen die Jabloko-Partei, die als eine der größten Kritikerinnen des Kremls in Moskau gilt. In Moskau soll der Jabloko-Partei sogar die Registrierung in den Wählerverzeichnissen verweigert worden sein.

Wladimir Putin und Juri Luschkow konnten sich, von wenigen Ausnahmen abgesehen, auch in den übrigen 74 Verwaltungsbezirken in Russland über deutliche Stimmenzuwächse freuen. Aus Sicht der internationalen Wahlbeobachter besonders erfreulich war die Tatsache, dass bei den Kommunalwahlen in Russland auch erstmals die Bevölkerung in den Krisenregionen im Kaukasus und Tschetschenien zum Urnengang aufgerufen war. Zu nennenswerten Zwischenfällen soll es bei der Premiere im Kaukasus und Tschetschenien ersten Berichten zufolge nicht gekommen sein.

Datum: 12.10.2009

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