Direkte Präsidentenwahl in Moldawien?

Direkte Präsidentenwahl in Moldawien?

Die Welt blickt auf Moldawien: Wird der Präsident in der ehemaligen Sowjetrepublik wieder direkt von der Bevölkerung per Wahl bestimmt? Am gestrigen Sonntag fand eine Volksabstimmung in Moldawien statt, in der über die Wiedereinführung einer Präsidentenwahl durch das Volk abgestimmt wurde.

Die rund 2,7 Millionen wahlberechtigten Moldawier konnten gestern bis 20 Uhr Mitteleuropäischer Zeit abstimmen, ob wie bis 1990 der Präsident der Republik Moldawien durch einen Volksentscheid oder durch das Parlament gewählt werden soll. Das Ergebnis soll bis heute Abend nach der Auszählung der Stimmen feststehen.

Die europäisch orientierte Regierung in Moldawiens Hauptstadt Chisinau will mit einer Änderung die aktuelle innenpolitische Krise beenden, die seit etwa einem Jahr anhält. Über 250 internationale Wahlbeobachter verfolgten die gestrige Wahl von Rumänien aus aufmerksam.

Die Kommunisten in Moldawiens Opposition hatten empört auf die Volksabstimmung reagiert und die moldawische Bevölkerung zu einem Wahlboykott aufgerufen. Als Reaktion auf diesen Aufruf senkte die moldawische Regierung die mindestens notwendige Wahlbeteiligung von 60 Prozent auf 33 Prozent, um eine Entscheidung herbeiführen zu können.

Seit 1990 wird das Staatsoberhaupt in Moldawien durch das Parlament gewählt. Da eine Abstimmung über die Wahl des neuen Präsidenten auf Grund der diffizilen Sitzverteilung im moldawischen Parlament immer wieder scheiterte, rief die Regierung von Moldawien zu dem Volksentscheid auf. Nun hat das Volk von Moldawien das Heft in der Hand und soll mit Hilfe der gestrigen Abstimmung ein eindeutiges Votum abgeben, ob es den Präsidenten wie bis vor 20 Jahren selbst wählen soll, oder ob die Entscheidung über das neue Staatsoberhaupt von Moldawien wie gehabt in der Hand des moldawischen Parlaments bleiben soll.

Christian Bathen

Foto: Holger Lang / pixelio.de

Datum: 06.09.2010

Nachrichten aus Moldawien.