Kroatiens NATO-Beitritt droht sich zu verzögern

Der baldige Beitritt Kroatiens zum internationalen Staatenbündnis NATO gilt zwar als sicher, über den genauen Zeitpunkt herrscht jedoch weiterhin Unklarheit. Bisher sollte Kroatien, wie auch Albanien, beim NATO-Gipfel im April in die Nordatlantische Allianz aufgenommen werden. In Slowenien, einem Nachbarland von Kroatien, macht sich die rechtsorientierte Nationalistengruppe SSN nun für eine Volksabstimmung über den NATO-Beitritt Kroatiens stark.

Die SSN sammelt derzeit Unterschriften, um in Slowenien ein Referendum zu erzwingen. Sollte es der SSN gelingen, mindestens 40.000 Unterschriften für das Referendum zu bekommen, müsste die Regierung zeitnah eine Volksabstimmung ansetzen. Derzeit scheint es nicht ausgeschlossen, dass eine Mehrheit der Slowenen, einen NATO-Beitritt ihres Nachbarn Kroatien zum gegenwärtigen Zeitpunkt ablehnen würde, weshalb die Regierung in Ljubljana in Person des Premierministers Borut Pahor die SSN doch noch zum Einlenken bewegen möchte.

In Kroatien und Slowenien werden zwar seit Jahren unterschiedliche Auffassungen über den genauen Grenzverlauf zwischen beiden Ländern in der Adria vertreten, dennoch ratifizierte Ljubljana in der vergangenen Woche ein Papier, das für Kroatien und Albanien die baldige Aufnahme in die NATO vorsieht. Damit könnte der NATO nun ein ähnliches Possenspiel wie der EU drohen, deren einheitliche Verfassung vor wenigen Monaten über einige wenige Staaten stolperte, in denen die Ratifizierung per Volksabstimmung abgelehnt worden war. Für einige Vertreter der Politik ergibt sich durch solche Aktionen bereits ein "Risiko der Demokratie".

Für den Tourismus in Kroatien und Slowenien hat die Mitgliedschaft zum Militärbündnis keine Auswirkungen. Hier sind Reisefreiheiten und evtl. gemeinsame Währung innerhalb der EU ein weit wichtigeres Kriterium.