EU-Partnerschaft Osteuropa

Die EU-Mitgliedsstaaten Schweden und Polen regten auf dem gestrigen EU-Gipfel in Brüssel einen weiteren Ausbau mit den Staaten Osteuropas, insbesondere mit den Teilrepubliken der ehemaligen Sowjetunion, an. Zwar wurden bisher noch keine Einzelheiten über Art und Umfang der ins Auge gefassten Kooperation bekannt, mit der Ukraine, Georgien, Moldawien, Aserbaidschan und Armenien wurden jedoch bereits erste Kandidaten beim Namen genannt. Auf große Gegenliebe stößt dieser Vorstoß bei den Big Playern in der EU jedoch nicht. Man fürchtet sich vor einer wirtschaftlichen Schwächung der Union.

Urlaubsregionen am Schwarzen Meer als Motoren der Integration?

In erster Linie sollen durch diese Partnerschaft natürlich die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und der so genannten “Schwarzmeer-Synergie“, zu der auch Russland und die Türkei gehören, intensiviert werden. Aber auch der Tourismus könnte von dieser neuen Bindung profitieren. Die aufstrebenden Urlaubsregionen am Schwarzen Meer, wie z.B. die künftige Olympia-Stadt Sotschi, könnten für Touristen aus Westeuropa noch attraktiver werden, beispielsweise aufgrund verschiedener Erleichterungen bei der Einreise.

Keine Zeit für Zeitpläne

Für einen genauen Zeitplan für diese Gedankenspiele ist es indes noch zu früh. Priorität dürfte innerhalb der EU zunächst der momentan durch das “Nein“ Irlands etwas ins Stocken geratene Ratifizierungsprozess haben. Mit einer Konkretisierung der schwedisch-polnischen Pläne ist daher frühestens in der ersten Jahreshälfte des kommenden Jahres zu rechnen. Polen und Schweden haben als direkte Nachbarstaaten natürlich ein gesteigertes Interesse an einer baldigen Verwirklichung.