EU baut Partnerschaft mit Osteuropa aus

Am heutigen Donnerstag fand in der tschechischen Hauptstadt Prag ein Gipfeltreffen zwischen Vertretern der EU und sechs Ländern Osteuropas statt, das zumindest für die mittelfristige Zukunft der EU von richtungsweisender Bedeutung sein könnte. Kernpunkt der Zusammenkunft in Prag war die Gründung einer sogenannten “Östlichen Partnerschaft“ seitens der EU, von der künftig die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland profitieren sollen.

Die Ukraine dürfte dabei der wohl wichtigste Partner der EU sein, und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Ein zentrales Thema, das in Prag auf der Tagesordnung stand, war die künftige Gasversorgung der EU durch die Ukraine, um damit die Abhängigkeit von Russland zu minimieren bzw. ganz auszuschalten. Die aktuellen Planungen sehen vor, dass die EU und die sechs genannten Länder künftig gemeinsame Gaspipelines bauen und betreiben. Im Gegenzug verpflichtet sich die EU dazu, ihre künftigen Partner in Osteuropa bis zum Jahr 2013 mit insgesamt 600 Millionen Euro zu unterstützen.

Bei aller Harmonie, die in Prag unübersehbar war, gab es jedoch auch einige Reibungspunkte zwischen der EU und Osteuropa. Die osteuropäischen Staaten fordern beispielsweise eine Visa-Freiheit für ihre Bürger innerhalb der EU, wogegen sich Brüssel derzeit noch sträubt. Außerdem sollen die Ukraine & Co offiziell auch künftig nicht als “europäische Staaten“ gelten, solange sie noch nicht der EU angehören. Für die Ausweitung der EU in diese Länder wird es noch einige weitere Vorbereitung benötigen, fraglich ist, ob die derzeitigen Gespräche dazu ernsthafte Anfänge einer Entwicklung sind oder nur diplomatische Geplänkel.