Moldawien rückt näher an die EU

Bei der zurückliegenden Neuwahl in Moldawien haben die kommunistischen Parteien um Vladimir Voronin überraschend hohe Verluste hinnehmen müssen und dabei sogar die absolute Mehrheit im Parlament in Chisinau eingebüßt. Die Kommunistische Partei erreichte weniger als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen, was die vier Oppositionsparteien in Moldawien künftig deutlich stärken wird. Nicht nur, dass die Kommunistische Partei nun in Form von Zugeständnissen auf die Opposition zukommen muss, über die Hälfte der Wähler in Moldawien ist emotional offenbar auch bereit für die EU.

Während alle vier Oppositionsparteien in der Zukunft einen Beitritt zur EU anstreben, wird dieses Ziel von der Kommunistischen Partei und ihrem Präsidenten Vladimir Voronin klar abgelehnt. Einen zeitlichen Fahrplan für einen möglichen EU-Beitritt Moldawiens gibt es bisher zwar weder in Brüssel noch in Chisinau, seit 1998 existiert jedoch ein Partnerschaftsabkommen, das erst im Mai 2009 durch eine sogenannte Östliche Partnerschaft ausgebaut wurde. Der Östlichen Partnerschaft der EU gehören neben Moldawien noch fünf weitere Staaten der ehemaligen Sowjetunion an. Touristen und Geschäftsreisende profitieren bei einem Urlaub in Chisinau schon jetzt von der Anwesenheit von EU-Beamten an den Grenzen, die vor allem den Schmuggel von Waffen und Drogen nach Moldawien unterbinden sollen.

Die Wahl des neuen Präsidenten wird in Chisinau mit Spannung erwartet und auch einiges diplomatisches Geschick erfordern. Keines der zerstrittenen Lager wird alleine einen Präsidenten wählen können, so dass intensive Verhandlungen mit den entsprechenden Kompromissen vorprogrammiert zu sein scheinen. Die Neuwahlen in Moldawien verliefen im Vergleich zu den ersten Wahlen im Frühjahr sehr friedlich – Massendemonstrationen und Vorwürfe der Wahlfälschung sind in Chisinau bisher Fehlanzeige.