Medwedew: Schnelles Ende des Kaukasus-Krieg

Der russische Präsident Dmitri Medwedew trat heute mit einer Erklärung vor die internationale Presse, wonach er seinem Militär das Ende sämtlicher kriegerischer Kampfhandlungen im Kaukasus befohlen habe. Die Erklärung wurde nur Stunden vor dem Eintreffen des französischen Ministerpräsidenten Nicolas Sarkozy in Moskau publiziert, der im Auftrag der EU und in der Funktion als EU-Ratspräsident zwischen den Kriegsparteien Russland und Georgien im Streit um die Region Südossetien vermitteln soll. Georgischen Medienberichten zufolge kam es aber auch noch nach dem Machtwort aus dem Kreml in Moskau zu einzelnen Angriffen russischer Truppen auf zivile Ziele in ganz Georgien.

Dennoch scheint ein rasches Ende des Kaukasus-Konflikts in Georgien in greifbare Nähe gerückt zu sein. Medwedew begründete seinen beabsichtigten Gewaltverzicht damit, dass der Aggressor nun betraft worden sei und mit schweren Verlusten bezahlen musste.
Die georgische Armee war am vergangenen Freitag in Südossetien einmarschiert, um die Region, die das Ziel der Unabhängigkeit von Georgien verfolgt, wieder unter Kontrolle zu bringen. Russland reagierte auf dieses Vorgehen mit einer Gegenoffensive, die knapp 2.000 Tote und zahllose Verletzte und Obdachlose gefordert hat.

Medwedew machte einen dauerhaften Frieden davon abhängig, ob Georgien dazu bereit sei, seine Truppen auf die Basisstationen zurückzuziehen und diese zumindest teilweise zu entwaffnen. Außerdem müsse Georgien einen bindenden Gewaltverzicht zusichern. Ob und in welchem Umfang Georgien diese Bedingungen akzeptiert, ist zur Stunde allerdings noch nicht bekannt.

Unterdessen gab Georgiens Präsident auf einer Kundgebung in Tiflis bekannt, dass sein Land die GUS verlassen wird und rief weitere ehemalige Sowjetstaaten dazu auf, diesem Beispiel zu folgen. Die NATO versicherte Georgien, dass sich an dem Plan, das Land im Kaukasus in nicht allzu ferner Zukunft in das Staatenbündnis aufnehmen zu wollen, nichts geändert habe. Russland lehnt eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens jedoch nach wie vor ab.