In Slowenien bahnt sich Regierungswechsel an

Das Parlament in Slowenien wird sich nach den Wahlen am vergangenen Wochenende künftig mit einem völlig veränderten Gesicht präsentieren. Nachdem fast alle Stimmzettel ausgewertet wurden, das Ergebnis der Briefwahl wird erst zu Beginn der kommenden Woche erwartet, zeichnet sich in Slowenien ein Regierungswechsel ab. Oppositionsführer Borut Pahor konnte sich mit der Sozialödemokratischen Partei (SD) vom dritten Platz bei den Wahlen 2004 auf die Spitzenposition verbessern und verdreifachte das Ergebnis von 10,17 % auf nun 30,50 %. Der konservative Ministerpräsident Janez Jansa und seine Slowenische Demokratische Partei (SDS) konnten ihr Ergebnis nach absoluten Stimmen zwar ebenfalls steigern, kamen mit 29,32 % (2004: 29,07 %) aber dennoch knapp hinter der SD ins Ziel.

Die SD verfügt nun über einen Vorsprung von 1 Sitz im Parlament von Slowenien und erhielt vom Wähler damit den Auftrag zur Regierungsbildung. Von der Auszählung der Briefwahl, die rund 2 % aller Stimmen ausmacht, ist nach Einschätzung aller Experten keine entscheidende Änderung mehr zu erwarten. Ministerpräsident Jansa fand sich dementsprechend bereits mit der Niederlage ab und sah den Auftrag zur Regierungsbildung ebenfalls auf Seiten der SD.

Für Jansas bisherigen Koalitionspartner NSi (Neues Slowenien) geriet die Wahl zum völligen Desaster. Als zweitstärkste Partei des Jahres 2004 scheiterte NSi diesmal an der in Slowenien relevanten Vier-Prozent-Hürde und wird im künftigen Parlament nicht vertreten sein. Pahors Wunschpartner für ein Mitte-Links-Bündnis unter Führung der SD, den Liberaldemokraten (LDS) erging es nicht viel besser. Mit 5,19 % (2004: 22,80 %) schaffte es die LDS aber mit knapper Not noch in das Parlament und wird künftig fünf Abgeordnete stellen.
Die weiteren Mitlieder des neuen Parlaments in Slowenien sind die erstmals angetretene Partei Zares mit 9,41 %, die Demokratische Rentnerpartei DeSus mit 7,44 % (2004: 4,91 %), die Slowenische Nationalpartei mit 5,45 % (2004: 6,27 %) sowie die Volkspartei SLS mit 5,24 % (2004: 7,32 %).