Heftige kritik nach Wahlen in Weißrussland

Auch wenn am Montag morgen erst 99 der insgesamt 110 Wahlbezirke in Weißrussland ausgezählt waren, wurden von Seiten der Opposition um Anatoli Lebedko bereits erste Stimmen laut, die die Wahlen in Weißrussland als Farce bezeichneten. Der Grund für die Unzufriedenheit Lebdkos und seiner Anhänger liegt dabei auf der Hand: Nach derzeitigem Stand hat kein einziger der 70 angetretenen Kandidaten der Opposition den Einzug ins Parlament Weißrusslands geschafft. Insgesamt stellte sich dem weißrussischen Volk eine Kandidatenschar von 263 Politikern zur Wahl.

Lidija Jermoschina, die als Wahlleiterin für den regulären Ablauf der Parlamentswahlen in Weißrussland verantwortlich zeichnet, widerspricht der Darstellung der Opposition vehement. Die Parlamentswahl in Weißrussland habe internationalem Standard entsprochen, vielmehr sei es wohl so, dass die Bürger Weißrusslands auf Bewährtes vertrauen wollen und sich klar gegen Veränderungen ausgesprochen hätten, wie Jermoschina den Focus wissen ließ. Außerdem sei es immer noch möglich, dass die Opposition in den verbleibenden elf Bezirken noch das ein oder andere Mandat erhält.

Oppositionsführer Lebedko teilt diese Hoffnung offenbar nicht und appellierte an die EU und USA die Wahlen in Weißrussland nicht anzuerkennen. Bei der letzten Parlamentswahl in Weißrussland vor vier Jahren waren Kandidaten der Opposition gar nicht erst zugelassen, so dass der seit 1994 regierende Präsident Alexander Lukaschenko nicht um sein Amt fürchten musste. Bei der aktuellen Wahl ließ Lukaschenko hingegen sowohl oppositionelle Kandidaten als auch 400 unabhängige Wahlbeobachter der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) zu, um die Korrektheit des Wahlergebnisses in Weißrussland bereits im Vorfeld gewährleisten zu können.