EU und Russland nähern sich wieder an

Beim heutigen Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten wurde der Vorschlag der Ratspräsidentschaft aus Frankreich wohlwollend zur Kenntnis genommen, der die Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen Russland und der EU befürwortet. Die Verhandlungen zwischen der EU und Russland wurden am 1. September unterbrochen, nachdem es in Georgien zum fünftägigen Krieg um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien gekommen war. Russland erkannte die Unabhängigkeit der beiden Regionen im Kaukasus an, während die EU dazu nach wie vor nicht bereit ist.

Auch die Außenminister von Schweden und Großbritannien erklärten sich mit der Rückkehr an den Verhandlungskurs nun einverstanden, nachdem sie bis vor wenigen Wochen noch dagegen waren. Auch Litauen und Polen zählen innerhalb der EU weiterhin zu den größten Bedenkenträgern gegen die Georgien-Politik Russlands. Schließlich erkennen aber alle EU-Staaten die Notwendigkeit einer Kooperation mit Russland an, so dass der französische Außenminister die eingeforderte Rückendeckung seiner Amtskollegen aus der EU erhielt. Rein formal wäre das Votum der EU-Außenminister für die Wiederaufnahme der diplomatischen Verhandlungen unter Führung Frankreichs nicht zwingend erforderlich gewesen, da die Gespräche im September nur unter- und nicht abgebrochen wurden.

Die zuständige EU-Kommission wird am Freitag mit Vertretern Russlands in Nizza zusammentreffen, um Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit im gemeinsamen Dialog zu erörtern. Im Vorfeld des Gipfels betonte die EU-Kommission jedoch, dass die Russland-Gespräche keineswegs als Einverständniserklärung bezüglich der aktuellen Lage in Georgien zu verstehen seien. Nach wie gelte die Forderung nach Wiederherstellung der Situation, wie sie vor Ausbruch des 5-Tage-Kriegs im Kaukasus Bestand hatte.